Entwicklungszusammenarbeit

Die Entwicklungszusammenarbeit der Länder stützt sich auf Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Ministerpräsidenten trafen hierzu schon 1962 einen ersten grundsätzlichen Beschluss. Ein wichtiger Meilenstein war zuletzt die Verabschiedung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen im September 2015.

Sachsen widmet sich dem Thema seit 2017 intensiver. In den Landeshaushalt 2017/2018 fügte der Sächsische Landtag einen entsprechenden Titel ein, der im laufenden Haushalt 2021/2022 mit jeweils 626.000 Euro ausgestattet ist. Damit können ein größeres Projekt (Schulunterricht für von der Syrienkrise betroffene Kinder im Libanon) sowie ein Kleinprojektefonds bei der Stiftung »Nord-Süd-Brücken« ermöglicht werden.

Das Thema Entwicklungszusammenarbeit rückte auf die internationale Agenda, als insbesondere nach dem zweiten Weltkrieg immer mehr Staaten Afrikas und Asiens die Unabhängigkeit erlangten. Am 30. September 1961 wurde die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gegründet, deren Entwicklungsausschuss (Development Assistance Comittee) den notwendigen Rahmen bestimmt. Ob ein Staat Empfänger sein kann, bemisst sich seitdem danach, ob er auf der DAC-Liste der OECD geführt wird. Maßgebliches Kriterium ist das Pro-Kopf-Einkommen. Die Liste wird alle drei Jahre aktualisiert.

Entwicklungszusammenarbeit wird federführend vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durchgeführt. Eng eingebunden sind das Auswärtige Amt und viele der Bundesministerien. Die Länder widmen sich dem Thema z. B. im Rahmen Bildung für nachhaltige Entwicklung und unterhalten, wie Sachsen, meist kleine Programme, welche die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen unterstützen.